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Unterschied zwischen AGB und Nutzungsbedingungen

Info von Consumer | 27.11.2011 um 15:36

Es stellt sich oft die Frage, was eigentlich der Unterschied zwischen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), Nutzungsbedingungen und anderen Bezeichnungen wie zum Beispiel Richtlinien ist und welche dieser Bezeichnungen man in einem Einzelfall verwenden sollte.

Juristisch gesehen gibt es keinen Unterschied zwischen den Begriffen AGB und Nutzungsbedingungen. Im §305 BGB ist zwar nur von "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" die Rede, es wird aber nicht explizit gesagt, dass derartige Bestimmungen auch Allgemeine Geschäftsbedingungen genannt werden müssen. AGB könnte man also als eine Art Oberbegriff für alle Bestimmungen wie Nutzungsbedingungen oder andere vorformulierte Vertragsbedingungen nennen, die jemand aufstellt.

In der Praxis ist es meist üblich, je nach Anwendungsgebiet einen bestimmten dieser Begriffe zu verwenden. Agen" veuf einer Webseite, die eine Internet Community anbietet wird oft der Begriff "Nutzungsbedingunrwendet, bei Online Shops wird der Begriff "AGB" benutzt und von "Richtlinien" spricht man zum Beispiel im Falle von Verhaltensregeln in einem Chat.

Im Zweifelsfall kann man aber immer den Begriff "Allgemeine Geschäftsbedingungen" verwenden.

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