Sind AGB für eine Homepage Pflicht?

Zunächst einmal: Verpflichtet bist du vom Gesetz her nicht dazu, AGBs auf deiner Homepage zu veröffentlichen.

Allerdings musst du dir über einige andere Dinge im klaren sein und auch beachten, welche Vorteile AGBs haben können - was natürlich ganz auf die Art deiner Homepage ankommt und was du darauf alles anbieten oder vielleicht sogar verkaufen möchtest.

Vorteile von AGBs

Es gibt einige Vorteile von AGBs, an die du denken solltest. So kannst du in den AGBs alle wichtigen Fragen klären, die ansonsten ungeklärt bleiben oder einfach nur über das Gesetzt abgedeckt werden. Interessante Punkte sind hier zum Beispiel Fragen zum Thema Urheberrecht, Haftung, Vertragsabschluss, Pflichten des Nutzers und ähnliches.

Vorsicht ist geboten

Allerdings heißt das nicht, dass du alles in deine AGBs hineinschreiben darfst, was du möchtest. Die AGBs müssen nämlich immer noch mit dem geltenden Gesetz vereinbar sein (siehe dazu §307 BGB). Du darfst auch nicht irgendwelche überraschenden Klauseln verwenden (siehe dazu §305c BGB), die keiner in deinen AGBs erwartet und die AGBs werden nur dann wirksam, wenn die andere Vertragspartei sie kannte (siehe dazu §305 BGB). Es bringt also auch nichts, die AGBs irgendwo auf deiner Homepage zu vestecken. Wenn sich ein Nutzer zum Beispiel bei dir anmeldet, musst du ihn zu deinen AGBs zustimmen lassen.

Das sind alles Dinge, die schnell in die Hose gehen können. Daher empfehle ich dir auf jeden Fall einen spezialisierten Anwalt hinzuzuziehen und nicht anzufangen, etwas selber zusammenzuschreiben. Denn es kann auch passieren, dass du für deine AGBs eine Abmahnung kassierst, wenn du bestimmte Sachen nicht beachtest oder ausschließt!

Wichtige andere Dinge

Wie gesagt, du bist nicht dazu verpflichtet, AGBs auf deiner Homepage zu haben. Als Betreiber einer Internetseite bist du aber dazu verpflichtet, bestimmten gesetzlichen Informationspflichten nachzukommen. 

Dazu gehören zum Beispiel die Anbieterkennzeichnung, das heißt du musst ein gut erreichbares und sichtbares Impressum auf deiner Homepage haben, das bestimmten Anforderungen genügt (siehe dazu §5 TMG). Ansonsten sind hier Datenschutzhinweise zu nennen oder wenn du etwas verkaufst müssen die Preise entsprechend bestimmter Vorgaben gekennzeichnet sein und dürfen nicht irgendwo versteckt sein. Ansonsten gibt es je nachdem was du machst noch viele andere Informationspflichten, denen du nachkommen musst. Hier würde ich mich auch von einem Anwalt informieren lassen, der sich mit der Materie auskennt.
29.11.2011 um 14:35

Danke für deine ausführliche Antwort, ich denke, das ist eine gute Zusammenfassung und bietet schon mal Ansatzpunkte, worauf ich so alles achten muss.

Ich hoffe nur dass es zu meinem Projekt überhaupt noch kommt. Wenn das alles zu teuer wird und ich mir das nicht leisten kann, werde ich wohl lieber darauf verzichten.
01.12.2011 um 16:34